E-Learning: BGH konkretisiert Nutzungsrechte von Universitäten an urheberrechtlich geschützten Werken im Rahmen von online-Lernplattformen

Rechtsnorm: § 52a UrhG Mit Urteil vom 28.11.2013 (Az. I ZR 76/12) hat der BGH entschieden, dass eine Universität unter Verweis auf § 52a UrhG lediglich 12% und maximal 100 Seiten eines Gesamtwerkes auf einer online-Lernplattform veröffentlichen darf. Voraussetzung der Veröffentlichung ist, dass ihr seitens des Rechteinhabers kein angemessenes Lizenzangebot unterbreitet wurde. Zum Sachverhalt: Der klagende Alfred Kröner Verlag hat die urheberrechtlichen Nutzungsrechte an dem von ihm verlegten Werk „Meilensteine der Psychologie“. Bei der beklagten Fernuni Hagen waren über 4000 Studenten im Bachelor-Studiengang Psychologie eingeschrieben und belegten den Kurs „Einführung in die Psychologie und ihre Geschichte“. Die Universität stellte 14 vollständige Beiträge und somit 91 Seiten des insgesamt 528 Textseiten umfassenden Werkes „Meilensteine der Psychologie“ auf einer online-Lernplattform als PDF-Dokument zur Verfügung. Die Artikel konnten von aus dort gelesen, ausgedruckt und abgespeichert werden. Die Uni lehnte ein Lizenzangebot des Rechteinhabers ab. Der klagende Verlag sieht sich in seinem Urheberrecht verletzt und beantragt Unterlassung und Schadensersatz. Die Uni hält der Klage entgegen, sie sei durch die Schrankenregelung des § 52 a Abs. 1 Nr. 1 UrhG zur streitgegenständlichen Nutzung berechtigt. Hier die aufgegriffene Norm: „Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung (1) Zulässig ist 1. veröffentlichte kleine Teile eines Werkes, Werke geringen Umfangs sowie einzelne Beiträge aus Zeitungen oder Zeitschriften zur Veranschaulichung im Unterricht an Schulen, Hochschulen, nichtgewerblichen Einrichtungen der Aus- und Weiterbildung sowie an Einrichtungen der Berufsbildung ausschließlich für den bestimmt abgegrenzten Kreis von Unterrichtsteilnehmern (…) öffentlich zugänglich zu machen, soweit dies zu dem jeweiligen Zweck geboten und zur Verfolgung nicht kommerzieller Zwecke gerechtfertigt ist ...Zum vollständigen Artikel


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