BPatG: Das kommt mir doch bekannt vor … - Teillöschung der Marke “Vinea” wegen Verwechslungsgefahr

BPatG, Beschluss vom 06.06.2013, Az. 30 W (pat) 550/11 § 125 b Nr. 1 MarkenG, § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG

Das BPatG hat entschieden, dass die Eintragung der Wort-/Bildmarke “Vinea” teilweise zu löschen ist, u.a. für Waren und Dienstleistungen aus den Bereichen „Gesundheits- und Schönheitspflege” oder „Ernährungsberatung”. Hier liege eine Verwechslungsgefahr zu der bekannten und prioritätsälteren Marke “Nivea” vor. Zum Volltext der Entscheidung:

Bundespatentgericht

Beschluss

In der Beschwerdesache

betreffend die Marke 30 2008 049 239

hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 6. Juni 2013 unter Mitwirkung des … beschlossen:

Die Beschwerde der Markeninhaberin wird zurückgewiesen.

Gründe

I. Die am 31. Juli 2008 angemeldete Wort-/Bildmarke (farbig beige, rot, blau)

ist am 2. Dezember 2008 unter der Nummer 30 2008 049 239 unter Anderem für folgende Dienstleistungen in das beim Deutschen Patent- und Markenamt ge-führte Register eingetragen worden:

„Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; insbesondere Fitnessberatung, Fitnessprogramme; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere, ins-besondere Wellnessprogramme, Gesundheitsberatung, Ernäh-rungsberatung”.

Die Veröffentlichung erfolgte am 2. Januar 2009.

Gegen die Eintragung ist am 9. Februar 2009 Widerspruch erhoben worden aus folgenden Marken der Widersprechenden:

1. aus der am 1. April 1996 angemeldeten und am 1. Oktober 1998 eingetragenen Gemeinschaftsmarke 000012609

NIVEA

mit dem Warenverzeichnis:

„Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche, insbesondere pharmazeutische Zwecke; chemische Erzeugnisse zum Haltbarmachen und Frischhalten von Lebensmitteln ...

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