5A_462/2013: Überflüssige Rücksprache mit einem Parteivertreter lässt Einzelrichter und Gerichtsschreiberin befangen werden

Eine Aktiengesellschaft hatte auf einer Liegenschaft als Unternehmerin Werkvertragsarbeiten verrichtet und stellte in der Folge ein Gesuch um superprovisorische Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts, das beim Gericht am letzten Tag der laufenden Eintragungsfrist eintraf. Im Gesuch war A. als Gesuchsgegner bezeichnet worden. Nach Rücksprache mit dem Einzelrichter kontaktierte die Gerichtsschreiberin telefonisch den Rechtsvertreter der Aktiengesellschaft. Da der Anwalt nicht erreichbar war, sprach sie ihm auf den Anrufbeantworter, er solle sie bis 16.30 Uhr zurückrufen, da sonst die "Gesuchsgegnerschaft" wie von ihm in der Eingabe bezeichnet aufgenommen werde. Der Rechtsvertreter rief zurück und die Gerichtsschreiberin informierte ihn dahingehend, dass das zu belastende Grundstück im hälftigen Eigentum von A. und B. stehe, worauf der Rechtsvertreter beantragte, die Gesuchsgegnerschaft um B. zu erweitern. In der Folge wurde das Bauhandwerkerpfandrecht mit superprovisorischer Verfügung im beantragten Umfang auf dem Grundstück von A. und B. vorläufig vorgemerkt (BGer. 5A_462/2013 vom 12. November 2013). Im späteren Verlauf des Verfahrens stellten A. und B. in ihrer Duplikschrift gegen den Einzelrichter und die Gerichtsschreiberin ein Ablehnungsbegehren. Das Begehren wurde vom Kantonsgerichtspräsident abgewiesen. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Schaffhausen ab. Das Bundesgericht hob diesen Entscheid aber auf und hiess das Ausstandsbegehren gut. Das Bundesgericht fasste zunächst seine feste Praxis betreffend die Unparteilichkeit von Gerichtspersonen zusammen ...Zum vollständigen Artikel

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