Die neue Marktmissbrauchsregime

Dr. Christian Temmel

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Im Jahr 2005 wurde in Österreich so wie in vielen anderen EU Mitgliedstaaten, die Europäische Marktmissbrauchs-Richtlinie vom Jänner 2003 umgesetzt. Mit dieser Richtlinie wurde nicht nur das Verbot der Marktmanipulation in neuer Weise ins BörseG umgesetzt, auch der Insiderstraftatbestand wurde neu gefasst. Der Begriff “Marktmissbrauch” umfasst im Wesentlichen zwei Themen, nämlich Insiderhandel einerseits und Marktmanipulation andererseits.

Im Juni 2013 gab die Europäische Kommission bekannt, dass sich Kommission, Rat und Parlament grundsätzlich auf den Text für eine neue Marktmissbrauch-Verordnung geeinigt haben, die die bisherige Marktmissbrauchs-Richtlinie ersetzen und ergänzen soll. Nun beginnen die Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament für die Durchführungs-Richtlinie. Aus derzeitiger Sicht soll die neue Marktmissbrauchs-VO gemeinsam mit der neuen Richtlinie im Jahr 2015 in Kraft treten, und dann wird sich vieles ändern.

Ziel der neuen Regelungen ist die weitere Harmonisierung und Stärkung des durch die Marktmissbrauchsrichtlinie 2003/6/EG geschaffenen Rahmens zur Gewährleistung der Marktintegrität und des Anlegerschutzes.

Eine der wichtigsten Neuerungen ist, dass neben geregelten Märkten auch neue Handelsplattformen (auch außerbörslicher Handel/OTC) und Technologien in den Anwendungsbereich aufgenommen und damit auch die Bekämpfung von Marktmissbrauch an Warenmärkten und entsprechenden Derivatemärkten verschärft werden sollen. Der Handel auf sämtlichen Plattformen und mit allen Finanzinstrumenten, die diese beeinflussen können, wird erfasst, auch der Handel mit Emissionszertifikaten. Dies ist insofern zu begrüßen, weil bisher multilaterale Handelssysteme, wie etwa der Dritte Markt der Wiener Börse, nicht dem börsegesetzlichen Verbot der Marktmanipulation unterlag ...

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