Verflechtungen als Aufklärungspflicht im Kapitalmarktrecht

Kapitalanlagerecht

Die Pflicht der Gründungsgesellschaften zu einer umfassenden Aufklärung des Anlageinteressenten, welche ein zutreffendes Bild über das Beteiligungsprojekt vermitteln muss, umfasst auch alle Umstände, die das Projekt vereiteln könnten. Anderenfalls greift das besondere kapitalmarktrechtliche Haftungssystem der Rechtsprechung und der somit geschädigte Anleger hat einen Schadensersatzanspruch auf Rückabwicklung seiner Beteiligung.

Ein wesentlicher Punkt der offengelegt werden muss, ist die Unterrichtung über die konkreten Verhältnisse der Gesellschaft, an der sich der Anleger beteiligen soll. Insbesondere betrifft dies die erheblichen Verflechtungen zwischen den am Aufsetzen des Fonds beteiligten Gesellschaften.

Üblicherweise werden diese von verschiedenen Gesellschaften gegründet, wobei regelmäßig zusätzlich zur Beitrittsgesellschaft zumindest eine Treuhandgesellschaft, die Vertriebsgesellschaft und ein Projektinitiator beteiligt sind. Zwischen diesen Gesellschaften gibt es oftmals komplizierte Verbindungen.

Der Begriff der Verflechtungen

Entsprechende offenzulegende Verknüpfungen entstehen dann, wenn die den Fonds tragende Komplementärgesellschaft bzw. deren Geschäftsführern und beherrschenden Gesellschaftern – also regelmäßig den Personen, denen die Geschäftsführung, also die Geschicke des Fonds übertragen sind – personell oder kapitalmäßig mit denjenigen Gesellschaften verbunden ist, welche das Projekt maßgeblich beeinflussen ...

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