Matratzen Factory Outlet

Amtlicher Leitsatz: a) Die tatrichterliche Feststellung, dass die angesprochenen Verkehrskreise die Bezeichnungen �Factory Outlet� und �Outlet� im Sinne eines Fabrikverkaufs verstehen und dort aus der Produktion des Anbieters stammende Waren erwarten, die unter Ausschaltung des Groß- und Zwischenhandels besonders preiswert angeboten werden, begegnet keinen Bedenken. b) Die Werbung mit der Bezeichnung �Markenqualität� bringt - anders als die Bezeichnung �Markenware� - nur zum Ausdruck, dass die angebotene Ware in qualitativer Hinsicht den Produkten konkurrierender Markenhersteller entspricht (Aufgabe von BGH, Urteil vom 29. Juni 1989 - I ZR 88/87, GRUR 1989, 754 = Markenqualität).

Bundesgerichtshof

Urteil vom 24.09.2013

Az.: I ZR 89/12

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 27. Juni 2013 für Recht erkannt:

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg - 5. Zivilsenat - vom 18. April 2012 unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als das Berufungsgericht die Beklagte auf die Berufung der Klägerin verurteilt hat, es zu unter-lassen, im geschäftlichen Verkehr für Matratzen aus der Produktion der Beklagten wie folgt zu werben: �Markenqualität zu niedrigen Preisen�.

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg, Kammer 016 für Handelssachen, vom 18. Juni 2010 wird auch im Umfang der Aufhebung zurückgewiesen.

Der Beklagten wird hinsichtlich der aufrechterhaltenen Verurteilung zur Unterlassung (Ziffer I 1 a bis c des Berufungsurteils) eine Umstellungsfrist von sechs Monaten ab Zustellung des Revisionsurteils eingeräumt.

Von den Kosten des ersten Rechtszuges und des Berufungsverfahrens haben die Klägerin 3/10 und die Beklagte 7/10 zu tragen.

Von den Kosten der Revision haben die Klägerin 1/11 und die Beklagte 10/11 zu tragen ...

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