BGH-Entscheidung zum E-Learning

Der Bundesgerichtshof hat gestern entschieden, dass es die Schrankenbestimmung des § 52a UrhG Universitäten ermöglicht, den Teilnehmern einer Lehrveranstaltung Teile eines urheberrechtlich geschützten Werkes auf einer elektronischen Lernplattform zur Verfügung zu stellen, sofern diese Teile höchstens 12% des Gesamtwerks und nicht mehr als 100 Seiten ausmachen und der Rechtsinhaber der Universität keine angemessene Lizenz für die Nutzung angeboten hat (Urteil vom 28.11.2013, Az.: I ZR 76/12).

Der BGH hob damit gleichzeitig eine äußerst restriktive Entscheidung des OLG Stuttgart auf, die ich hier bereits kritisch erwähnt hatte. In der Pressemitteilung des BGH heißt es dazu:

Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs sind unter “kleinen” Teilen eines Werkes entsprechend einem zwischen der Verwertungsgesellschaft Wort und den Bundesländern geschlossenen “Gesamtvertrag zur Vergütung von Ansprüchen nach § 52a UrhG für das Öffentlich-Zugänglichmachen von Werken für Zwecke des Unterrichts an Schulen”, der gleichfalls Sprachwerke betrifft, höchstens 12% des gesamten Werkes zu verstehen ...

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