Wissenswertes rund um Sanktionsbescheide im Hartz IV-Recht #1

Ich darf ein Paar immer wieder von Jobcentern falsch gemachte Punkte rund um Sanktionsbescheide hier veröffentlichen: Es lohnt sich sehr oft, gegen Sanktionsbescheide vorzugehen – sprechen Sie mich doch einfach an.

Heute: Die schriftliche Rechtsfolgenbelehrung oder die Kenntnis.

In §31 SGB II heißt es:

Erwerbsfähige Leistungsberechtigte verletzten ihre Pflichten, wenn sie trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis…

Das heißt aber nicht, dass eine falsche oder fehlerbehaftete Rechtsfolgenbelehrung (schriftlich) durch Kenntnis zu heilen wä ...

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