Wenn Anwälte experimentieren…

Gesetzliche Neuerungen, insbesondere wenn sie Interpretationsspielräume offen lassen, führen zu Verunsicherungen. Eines der grundsätzlichen Ziele einer Gesetzesneuerung sollte doch sein, dass mit dieser mehr Klarheit geschaffen wird. Bereits vor der Veröffentlichung des neuen §97a UrhG war man sich schnell einig – Ziel verfehlt.

Bspw. herrscht Uneinigkeit darüber, wann denn tatsächlich eine Unbilligkeit im Sinne des §97a Abs. 3 S. 4 UrhG vorliegt und ob der Streitwert tatsächlich zwingend auf maximal 1.000 € festzulegen ist oder ob die neben dem Unterlassungsanspruch geltend gemachte Schadensersatzforderung den Streitwert noch um die entsprechende Summe erhöhen kann? Ein Vorgehen, wie es bspw. Waldorf Frommer praktiziert?

Die Kanzlei Sasse und Partner befindet sich scheinbar bzgl. der gesetzlichen Neuerungen auch noch im Experimentierstatus. Vor zwei Wochen wurde in einer Abmahnung für die WVG Medien GmbH die anwaltlichen Aufwendungen aus einem Streitwert von 15.000 € berechnet, da Unbilligkeit vorliegen würde. Aktuell liegt mir eine Abmahnung für die Splendid Film GmbH – „The Last Stand“ – vor, in der nur der Streitwert von 1.000 € zugrunde gelegt wird. Vor zwei Wochen hieß es noch, eine Unbilligkeit liegt definitiv vor ...

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