Kalte Jahreszeit: Schadensersatz bei Verletzung der Räum- und Streupflicht

Wenn es friert oder schneit, sollten Eigentümer und Mieter an ihre Räum- und Streupflichten denken. Aber Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer müssen auch selbst vorsichtig sein.

Straßen, Wege und Plätze müssen nicht komplett schnee- und eisfrei gehalten werden. Die Räum- und Streupflicht setzt erst bei allgemeiner Glätte ein, nicht bereits bei einzelnen Glättestellen (OLG München, Beschlüsse vom 10.10.2012, 1 U 2853/12, und vom 19.10.2012, Az. 1 U 3512/12).

Wann muss geräumt werden?

Die Räum- und Streupflicht beginnt an Werktagen mit Einsetzen des Hauptberufsverkehrs, d.h. nicht vor 7 Uhr (OLG Koblenz, Urteil vom 10.05.2012, Az. 1 U 491/11). An Sonn- und Feiertagen beginnt sie erst ab 9 Uhr, wobei in jedem Fall dem Verkehrssicherungspflichtigen ein angemessener Zeitraum zuzubilligen ist, nach Einsetzen der Räum- und Streupflicht die Maßnahmen zur Glättebekämpfung zu treffen (BGH, Urteil vom 12.06.2012, Az. VI ZR 138/11) ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK