Umgebungsschutz bei einem unter Demkmalschutz stehenden Bauensemble

Ob die Errichtung einer baulichen Anlage in der unmittelbaren Umgebung eines geschützten Denkmals dessen Eigenart und Erscheinungsbild i.S.v. § 8 DSchG wesentlich beeinträchtigt, ist wertend danach einzuschätzen, welche in § 4 Abs. 2 DSchG genannten Merkmale die Schutzwürdigkeit des Denkmals konkret begründen und inwieweit seine Eigenart und sein Erscheinungsbild durch die Veränderung seiner unmittelbaren Umgebung Schaden nehmen.

Der Umgebungsschutz des § 8 DSchG geht über das Verunstaltungsverbot des § 12 Abs. 1 HBauO hinaus. Der denkmalrechtliche Umgebungsschutz gewährleistet, dass die jeweils besondere Wirkung nicht geschmälert wird, die ein Denkmal als Zeugnis der Geschichte, als Kunstwerk, als wissenschaftliches Objekt oder als charakteristisches städtebauliches Element aufweist. Steht ein Ensemble unter Schutz, ist für die Beurteilung auf das Ensemble in seiner Gesamtheit abzustellen. Einzelne Bestandteile sind nur Träger des Schutzes, wenn sie jeweils für sich genommen die die Denkmaleigenschaft begründenden Voraussetzungen des § 4 DSchG erfüllen. Ob sich der Begriff des störenden Umfangs einer Werbeanlage in § 13 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 HBauO hinsichtlich des Störungsgrades vom Begriff der wesentlichen Beeinträchtigung in § 8 DSchG unterscheidet, hat das Hamburgische Obervewaltungsgericht bleibt offen.

In dem hier vom Hamburgischen Oberverwaltungsgericht entschiedenen Fall des einstweiligen Rechtsschutzes ging es um die Anbringung einer Werbeanlage an einem Baugerüst auf dem Hamburger Gänsemarkt. Die von der Antragstellerin hierfür beantragte Baugenehmigung im konzentrierten Verfahren erfordert nach § 62 Abs. 1 Nr. 3 HBauO auch die Prüfung anderer öffentlich-rechtlicher Vorschriften, soweit diese für das Vorhaben beachtlich sind. Dazu gehört hier das Denkmalschutzrecht, da die Werbeanlage in unmittelbarer Nachbarschaft zu dem Ensemble “Gänsemarkt” errichtet werden soll ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK