Reguläres Delisting: Der BGH erleichtert den Rückzug von der Börse

Wird der Wert einer Aktie von der Möglichkeit geprägt, sie zu veräußern? Das ist im Kern die Frage, mit der sich der Bundesgerichtshof (BGH) im Zusammenhang mit den Voraussetzungen eines „Delisting“ vor Kurzem erneut zu befassen hatte.

Das reguläre Delisting in diesem Sinne ist der Widerruf der Zulassung der Aktien zum Handel im regulierten Markt auf Veranlassung der Gesellschaft (§ 39 Abs. 2 BörsG). Hiervon zu unterscheiden sind die Fälle des „Cold Delisting“, bei denen die Zulassung aufgrund von Strukturmaßnahmen – etwa dem Ausschluss der Minderheitsaktionäre im Wege eines „Squeeze-out“ oder dem Wechsel der Gesellschaft in eine nicht börsenfähige Rechtsform (z.B. eine GmbH) – automatisch endet, sowie der Widerruf der Zulassung von Amts wegen (§ 39 Abs. 1 BörsG).

Seit der „Macrotron“-Entscheidung aus dem Jahr 2002 hatte der BGH die Auffassung vertreten, der Verkehrswert und die jederzeitige Möglichkeit seiner Realisierung seien Eigenschaften des Aktieneigentums, die wie dieses selbst verfassungsrechtlichen Schutz genössen. Daher gebiete der Schutz des Eigentums gemäß Art. 14 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG), dass die Hauptversammlung der Gesellschaft über den Widerruf entscheidet. Darüber hinaus müsse den Aktionären der Kauf ihrer Aktien gegen Zahlung einer im Spruchverfahren überprüfbaren Barabfindung angeboten werden. Dass diese Maßgaben erhebliche Hürden für die Durchführung eines Delisting bilden, liegt auf der Hand. Nicht zuletzt eröffneten sie kritischen Aktionären durch Anfechtungs- oder Nichtigkeitsklagen gegen den Hauptversammlungsbeschluss bzw. die Überprüfung der Angemessenheit der Abfindung im Spruchverfahren Betätigungsfelder ...

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