Wann ist Bescherung im Emissionshandel?

(c) BBH

Wer im Emissionshandel seit Beginn dabei ist, erinnert sich: Damals konnte die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) den Anlagenbetreibern gerade noch rechtzeitig vor dem Start der ersten Handelsperiode zum 1.1.2005 im Dezember 2004 die Zuteilungsbescheide unter den Weihnachtsbaum legen. Und heute? Nun ja, heute ist der Weihnachtsmann – um im Bild zu bleiben – noch am Korvatunturi und putzt seine Stiefel. Mussten die Anlagenbetreiber schon ohne Zuteilung in die dritte Handelsperiode starten, stellt sich angesichts des heranrückenden Jahresendes die Frage, ob auch 2013 die Bescherung ausfällt.

Zugegeben: Dass das Zuteilungsverfahren diesmal länger dauern würde, war absehbar, seitdem sich Europa ein einheitliches, in der Sache aber anspruchsvolles Regelwerk für die übergangsweise kostenlose Zuteilung von CO2-Zertifikaten für die Handelsperiode 2013 bis 2020 gegeben hat. Die Mitgliedstaaten mussten die eingereichten Zuteilungsanträge prüfen und die vorläufigen Zuteilungsmengen nach Brüssel melden. Die Europäische Kommission wiederum hatte zum einen zu klären, ob die Mitgliedstaaten die europäischen Zuteilungsregeln richtig angewandt haben. Zum anderen hatte sie den so genannten sektorübergreifenden Korrekturfaktor zu berechnen (wir berichteten). Schon in diesem Verfahren gab es zahlreiche Rückfragen der Kommission. Der Kommissionsbeschluss vom 5. September hätte aber der vorläufige Schlusspunkt sein können. Die Zuteilungsbehörden in den Mitgliedstaaten hätten dann nur noch – quasi auf Knopfdruck – die Zuteilungsbescheide auswerfen müssen, und jeder Anlagenbetreiber hätte gewusst, mit welcher Menge an kostenlosen Zertifikaten er für die dritte Handelsperiode rechnen kann.

Hätte, hätte, Schmerztablette. Tatsächlich hat die Kommission fast alle eingereichten Zuteilungslisten – nach den schon im Verfahren vorgenommenen Korrekturen – genehmigt ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK