Miturheber vs Einzelurheber an Software als Inhaber von Urheberrechten

Da inzwischen zweifellos Urheberrechte an Software bestehen, ist jeweils zu klären, wer Inhaber dieser Urheberrechte an Software ist. Zwar kommen auch Einzelurheber in Betracht, die Mehrzahl der Software wird jedoch durch Miturheber hergestellt werden, deren Verhältnis untereinander Probleme aufwerfen kann. Oft wird es auch vorkommen, dass die Urheberrechte an der Software von deren Inhaber auf den Arbeitgeber „übertragen“ werden sollen.

Inhaber von Urheberrechten an Software: Der Einzelurheber

Urheber der Software, also Inhaber von Urheberrechte ist gem. § 7 UrhG die natürliche Person, die Schöpfer(in) der Software ist. Juristische Personen/Unternehmen können also keine Inhaber von Software-Urheberrechten sein. Schöpfer sind die Personen, die einen individuellen, schöpferischen Beitrag geleistet haben. Damit scheiden finanzierende Auftraggeber aus. Auch der Arbeitgeber ist kein Urheber, jedoch werden die Verwertungsrechte des Arbeitnehmers per gesetzlicher Lizenz (§ 69b UrhG) auf den Arbeitgeber übertragen. Somit ist Einzelurheber, wer alleine die Software programmiert/geschaffen hat.

Inhaber von Urheberrechten an Software: Die Miturheber

Von deutlich höherer Praxisrelevanz ist die Bestimmung von Miturhebern (§ 8 UrhG), da Software meist von mehreren Personen entwickelt wird. Interessant wird es vor allem, wenn neben Mitarbeitern eines angestellten Projektteams auch freie Mitarbeiter und/oder Mitarbeiter des Auftraggebers an der Entwicklung beteiligt sind.

Eine Miturheberschaft liegt vor, wenn eine einheitliche Schöpfung vorliegt, die sich aus einem natürlichen Handlungswillen der beteiligten Urheber, getragen von der Gesamtidee der Schaffung eines gemeinschaftlichen Werkes, ergibt. Bestehen müssen also ein gemeinsamer Plan, gemeinsamer Wille und gemeinsames Ziel, die Software zu erstellen. Das Werk ist dann einheitlich, wenn sich die Anteile durch die Miturheber nicht gesondert verwerten lassen ...

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