Mit dem Bulli von Gerichtsstand zu Gerichtsstand

Mini, Mercedes, Maybach – Automarken sind Kult. Von Kult ist es wiederum bis zum Konsum häufig nicht besonders weit, so dass Kfz-Merchandising-Artikel bei Herstellern und Kunden gleichermaßen beliebt sind. Dies gilt auch für den VW-Bus, liebevoll „Bulli“ genannt. Über seine Wiedergabe auf Blechschildern urteilte des OLG Frankfurt bereits am 10.03.2011 (Az. 6 U 56/19). Nun kehrte der „Bulli“ nach Frankfurt zurück – und zwar als Aufkleber (Urteil des OLG Frankfurt vom 21.10.2013, Az. 6 W 82/12).

Die Volkswagen AG verfügt u.a. über eine auf die EU erstreckte Internationale Registrierung, die den „Bulli“ als Zeichnung aus fünf verschiedenen Perspektiven zeigt (IR 922784). Nach Auffassung des OLG Frankfurt handelt es sich bei dieser Marke entsprechend der Entscheidung vom 10.03.2011 (Az. 6 U 56/19) auch um eine bekannte Marke. Diese bekannte Marke biete auch Schutz gegen den von dem Antragsgegner gestalteten Aufkleber: Die Wiedergabe des „Bulli“ auf einem Aufkleber stellt eine unlautere Ausnutzung des Rufs der bekannten Marke „VW-Bus“ dar. Denn es bestünde die Möglichkeit, dass die angesprochenen Verkehrskreise den Aufkleber nur des abgebildeten „Bulli“ wegen erwerben würden. Der Aufkleber begebe sich daher in die Sogwirkung der VW-Marke, um davon zu profitieren.

Das OLG Frankfurt sah keine Möglichkeit, die Gestaltung des Aufklebers unter Zugrundelegung der Opel-Blitz II-Entscheidung (Urteil des BGH vom 14.01.2010, Az ...

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