Die Ergebnisse eines Prüfstatikers als Geschäftsgeheimnis

Ein Informationsanspruch ist dann eingeschränkt, wenn die Offenlegung amtlicher Informationen zu einer Verletzung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen involvierter Firmen führt und diese den Zugang zu ihren Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen nicht zugestimmt haben.

Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Trier in dem hier vorliegenden Fall die Klage eines Vereins abgewiesen, der Zugang zu den statischen Unterlagen des geplanten Hochmoselübergangs begehrte. Geklagt hat der Verein “Konzepte für unseren Lebensraum Erde” um Einsicht in die Ergebnisse des Prüfstatikers zu erhalten.

Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Trier handele es sich zwar bei der Prüfstatik um eine amtliche Information i.S.d ...

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