Beuys-Aktion

Das Urheberrecht schützt den Urheber vor einer widerrechtlichen Vervielfältigung oder sonstigen Verwertung seiner Werke ohne seine Zustimmung. Die Frage der Verletzung des Urheberrechts ist bei einer bloßen Kopie des geschützten Werkes eindeutig zu beantworten. Schwierig ist allerdings regelmäßig die Bewertung einer möglichen Urheberrechtsverletzung, wenn das geschützte Werk verändert oder in einer anderen Werkkategorie veröffentlicht wird. Diesen Fall hatte aktuell der BGH zu entscheiden. Der Künstler Joseph Beuys hat im Jahr 1964 im Landesstudio Düsseldorf des ZDF eine Aktion durchgeführt, die gefilmt und unmittelbar gesendet wurde. Filmaufzeichnungen dieser Aktion gibt es nicht. Es existieren lediglich Fotografien des Fotografen Manfred Tischer. Die Aktion und die Fotoserie sind bekannt unter dem Titel „Das Schweigen von Marcel Duchamp wird überbewertet“. Das beklagte Museum veranstaltete 2009 eine Ausstellung mit der genannten Fotoserie, ohne dass die Witwe Eva Beuys des 1986 verstorbenen Künstlers oder die deren Rechte wahrnehmende VG Bild/Kunst hierzu eingewilligt hatten. Aufgrund der Ausstellung macht die Rechteinhaberin gegen das beklagte Museum Unterlassungsansprüche aus § 97 Abs. 1 Urheberrechtsgesetz (UrhG) geltend. Landgericht und Oberlandesgericht Düsseldorf hatten der Klage stattgegeben. Der BGH hat auf die Revision der Beklagten eine Urheberrechtsverletzung verneint und die Klage abgewiesen (BGH, Urteil vom 16. Mai 2013, I ZR 28/12 – Beuys-Aktion).

Ausgangssituation: Urheberrechtsfähigkeit des Werks

Der BGH prüft zunächst wie in vergleichbaren Fällen üblich das Vorliegen eines geschützten Werks gemäß § 1, 2 Abs. 1, 2 UrhG. Das Urheberrecht ist, anders als beispielsweise Patent, Marke oder Geschmacksmuster, kein Registerrecht. Es entsteht mit der Vollendung des Werkes. Erst in einem Prozess wird letztlich rechtswirksam geprüft, ob die erforderliche Schöpfungshöhe erreicht ist ...

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