5A_309/2013: Hirschmann vs. Exfreundin: Unterlassungsanspruch, Prüfung im Urteilszeitpunkt;

Eine frühere Freundin von Carl Hirschmann hatte von ihm verlangt, weiterer Verletzungen zu unterlassen und im Internet eine Entschuldigung zu publizieren. Vor BGer nicht mehr strittig war, dass Hirschmann die Persönlichkeit seiner früheren Freundin durch falsche Behauptungen in ihrer Persönlichkeit schwer und widerrechtlich verletzt hatte. Zu beurteilen waren nur die Rechtsfolgen. Das BGer setzt sich dabei mit dem Anspruch erstens auf ein Unterlassungsurteil und zweitens auf eine Entschuldigung auseinander: I. Unterlassungsanspruch Das OGer ZH als Vorinstanz hatte einen Unterlassungsanspruch verneint. Bei der Prüfung hatte das OGer mit mehr Einfühlungsvermögen als pädagogischem Anspruch berücksichtigt – obwohl der Massstab für die Wiederholungsgefahr nicht allzu hoch angesetzt werden dürfe –, dass sich Hirschmann "heute einsichtig" zeige, indem er in der Berufung die Verletzung als solche nicht mehr bestritten hatte. Zudem habe er mit der Berufung einen Brief seines Anwaltes vorgelegt, in dem er seine Exfreundin um Entschuldigung bitten und zusichern liess, die streitigen Inhalte nicht mehr zu publizieren. Dieser Brief war offenbar beachtlich - auch weil er Hirschmann, der laut OGer "offenbar (zu) lange glaubte, sich mit seinem vielen Geld alles erlauben bzw. sich allenfalls freikaufen zu können", nicht leicht gefallen sein dürfte. Und schliesslich sei Hirschmann durch die Strafverfahren vor Augen geführt worden, wie der Staat auch ihm gegenüber Rechtsverletzungen und Übergriffe ahnde. Bei solchen Prognosen interveniert das BGer nur ausnahmsweise:
Das Sachgericht steht einer solchen Prognose näher als das Bundesgericht. Das Bundesgericht interveniert deshalb nur, wenn der Prognoseentscheid auf sachfremden Annahmen und Überlegungen beruht. Im vorliegenden Fall trifft dies nicht zu. [.. ...
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