"Schwarze Eulen” - nicht eintragungsfähig

Die Bezeichnung „Schwarze Eulen“ stellt nach der Ansicht des Bundespatentgerichts lediglich eine in Bezug auf Form und Farbe beschreibende Angabe für Süßwaren und Kaugummi dar und ist als Wortmarke somit nicht eintragungsfähig. Der Hinweis der Markenanmelderin auf die Marken „Goldbären“ und „Grüne Frösche“ führte nicht zum gewünschten Erfolg. Die Anmelderin ...

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