Subtöne unter dem Himmel der Flugrouten rund um das Bundesverwaltungsgericht

Einmal Bundesliga. Bundesliga der Justiz.

Quasi. Bundesverwaltungsgericht, nämlich. Dort werden manche Nebel gelichtet, die sich in den Vorinstanzen wie auf ein Brigadoon auch des Naturschutz- und anderen Rechts legen.

Über dem Bundesverwaltungsgericht ist dann bekanntlich noch der – nein, nicht grüne, aber blaue – Himmel des Bundesverfassungsgerichts, das diesen gelegentlich noch gegen den EuGH als Luftraum der Rechtsprechungshoheit verteidigen muss. Sonst aber ist Bundesgerichte schon eine recht hohe Liga in Sachen Justiz.

Dort erhofft sich die Grüne Liga Sachsen e.V. daher auch Gehör zu finden und Recht, das sie in einem Revisionsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland auf ihrer Seite sieht. Und darum geht es dabei:

Der Kläger, ein in Sachsen anerkannter Naturschutzverein, wendet sich gegen Flugverfahren („Flugrouten“) zur sog. kurzen Südabkurvung für den Flughafen Leipzig/Halle. Die sind ohne seine Beteiligung festgesetzt worden und führen u.a. über das Vogelschutzgebiet „Leipziger Auwald“ und das Landschaftsschutzgebiet „Leipziger Auwald“.

Beim Oberverwaltungsgericht Bautzen scheiterte der Verein mit seiner dortigen Klage, die mangels Klagebefugnis als unzulässig abgewiesen wurde. Weil im Verfahren zur Festlegung von Flugverfahren weder eine Umweltverträglichkeitsprüfung noch eine FFH (Fauna-Flora-Habitat)-Verträglichkeitsprüfung durchgeführt werden müsse, mache der Kläger zu Unrecht die Verletzung eines Beteiligungsrechts geltend ...

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