Software-Urheberrechte und der Schutzumfang

Zweifelsfrei bestehen Software-Urheberrechte gem. § 69a UrhG, teils unklar ist derzeit noch der Umfang, teils bestimmt es sich nach der Schöpfungshöhe. Nicht erfasst sind Ideen und Grundsätze. Der Schutz von Software-Urheberrechten umfasst jedoch neben den Programmen selbst auch das Entwurfsmaterial. Der Beitrag möchte einen Überblick geben, welche Teile der Forstware von Urheberrechten wann erfasst sind. Der Umfang des Schutzes von Urheberrechten von Software ist insofern schwer zu bestimmen, als das UrhG nicht definiert, was mit „Computerprogramm“ überhaupt gemeint ist. Dies wird daher zusammengefasst als Ausdrucksmittel für eine Folge von Befehlen, durch die der Computer zur Ausführung bestimmter Funktionen veranlasst wird.

Nach aktueller Gesetzesregelung ist Software bereits dann geschützt, wenn sie individuelle Werke und Ergebnis einer eigenen geistigen Schöpfung sind. Somit ist bei Software nicht mehr eine „überragende Schöpfungshöhe“ notwendig, die der BGH 1985 noch gefordert hatte. Stattdessen besteht nun auch beim Schutz der Urheberrechte von Software der „Schutz der kleinen Münze“, der Schutz von Software ist also die Regel. Voraussetzung ist vor allem noch die „Individualität des Werks“. Software unterliegt also grundsätzlich einem Urheberrechte-Schutz. Keinen Einfluss haben Kriterien wie das ©-Zeichen, objektive Neuheit, gewerbliche Verwertbarkeit od.ä.

Aus diesem automatischen Bestehen von Urheberrechten bei Software folgt, dass der Urheber ohne große weitere Anforderungen seine Rechte geltend machen kann. Zwar obliegt dem Urheber, der Rechte an der Software geltend macht, der Darlegungs- und Beweislast für das Bestehen der Software-Urheberrechte und dass er der Urheber ist. Aufgrund des Schutzes der kleinen Münze sind die Anforderungen an die Beweisfähigkeit gering, bei komplexen Programmen spricht laut BGH eine tatsächliche Vermutung für die ausreichende Individualität der Programmgestaltung ...

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