OLG Schleswig: HKÜ – Verfahren – Wann ist ein Kind wieder zurückgeführt?

Das Oberlandesgericht Schleswig hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, wann die Verpflichtung zur Rückgabe des Kindes aus dem HKÜ-Übereinkommen erfüllt ist. Wenn ein Kind aufgrund eines Beschlusses in sein Heimatland zurückgeführt werden muss:, stellt sich die Frage, diese Verpflichtung erfüllt ist.

1. Sachverhalt

Der Antragsteller hatte die Anordnung eines Ordnungsmittels gegen die Antragsgegnerin beantragt. Die Parteien haben zwei minderjährige Kinder. Die Antragsgegnerin war mit den Kindern nach Deutschland gezogen. Daraufhin hatte der Antragsteller die Rückführung der beiden Kinder nach Spanien beantragt. Die Parteien schlossen vor dem Oberlandesgericht eine Vereinbarung, in der sich die Antragsgegnerin verpflichtete, die gemeinsamen Kinder bis zum 05.07.2013 zurückzuführen. Für beide Elternteile bestand die „patria potestad“. Anfang März 2013 hatte die Antragsgegnerin in Spanien beantragt, ihr die Befugnis zu erteilen, mit den Kindern den Aufenthalt in Deutschland zu nehmen. Ende März 2013 flog die Antragsgegnerin mit den Kindern nach La Palma. Das spanische Gericht hat den Antrag zurückgewiesen, weil die spanische Gesetzgebung der Antragsgegnerin nicht verbiete, sich mit den Kindern weiterhin in Deutschland aufzuhalten.

2. Beschluss des OLG Schleswig vom 28.06.2013 (Az ...Zum vollständigen Artikel


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