Unfallversicherungsschutz für Probearbeit eines Stellenbewerbers – BSG stärkt Eigeninitiative von Hartz-IV-Empfängern

Stellenbewerber sind bei einer unbezahlten Probearbeit in einem Unternehmen gesetzlich unfallversichert. Voraussetzung hierfür ist eine Eingliederung in dem Betrieb und eine Weisungsgebundenheit, urteilte am Donnerstag, 14.11.2013, das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel (AZ: B 2 U 15/12 R). Versichert sind dann auch Arbeitslose, die aus Eigeninitiative ohne Anweisung des Jobcenters eine Probearbeit aufnehmen.

Geklagt hatte ein im Hartz-IV-Bezug stehender Hamburger. Der Mann hatte sich 2009 bei einem Postzustellunternehmen auf eigene Initiative hin als Briefzusteller beworben. Das Unternehmen hatte dem Arbeitslosen einen Arbeitsvertrag in Aussicht gestellt. Allerdings sollte er zuvor einige Tage zur Probe arbeiten.

So wurde der Kläger am 15. und 16.10.2009 in die Arbeit eingewiesen. Am dritten Tag sollte er allein in einem festgelegten Gebiet die Briefe zustellen. Dazu erhielt er Dienstkleidung, ein Fahrrad und zwei Taschen.

Als der Mann die Hälfte seiner Briefe zugestellt hatte, kam es jedoch zu einem typischen Postboten-Unfall. Ein Hund sprang ihn auf dem Fahrrad an, so dass der Arbeitslose stürzte und sich dabei einen komplizierten Schienenbeinkopfbruch zuzog. Seitdem hat der Kläger Schwierigkeiten beim Gehen ...

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