L’isola che non c’è – ein Vorgeschmack auf Opposition in Zeiten der Großen Koalition

« Seconda stella a destra: / questo è il cammino / e poi dritto / fino al mattino. / Non ti puoi sbagliare perché / quella è l’isola che non c’è »

(Nach dem zweiten Stern links, / das ist der Weg, / und dann immer geradeaus / bis zum Morgen. / Du kannst es gar nicht verfehlen, denn / das ist die Insel, die es nicht gibt.)

An dieses Lied über die „Isola che non c’è“, das der italienische Cantautore Edoardo Bennato in Anlehnung an Peter Pans Nimmerland sang, mochte man sich vergangenen Montag im Bundestag erinnert fühlen, als das Plenum die Entschließungsanträge von Grünen und Linken zu den Abhöraktivitäten der NSA in einen nicht existierenden Hauptausschuss verwies. Nachdem der Bundestag seit Wochen auf eine neue Regierung wartet wie sonst nur auf Godot, bot sich bei der ersten Arbeitssitzung des neu konstituierten Parlaments ein desaströses Bild, das in Hinblick auf die Rechte der parlamentarischen Minderheit nichts Gutes ahnen lässt für die nächsten vier Jahre unter der Großen Koalition.

Bereits in der Aussprache zeigten sich insofern die Auswirkungen der neuen politischen Realitäten vor dem Hintergrund einer unverändert fortgeschriebenen Geschäftsordnungspraxis: In einer Debatte von mehr als 100 Minuten kam den Fraktionen von Linkspartei und Bündnis 90/Die Grünen ein Redeanteil von 25 Minuten zu. Rein rechnerisch sind die beiden Fraktionen dabei zwar sogar noch überproportional repräsentiert. Berücksichtigt man aber einerseits ihre Stellung als zukünftige und bereits jetzt faktische Opposition und die Brisanz des Themas in Hinblick auf die beabsichtigte Kontrolle der Regierung andererseits, stellt sich ein Redeanteil regierungskritischer Inhalte von einem Viertel angesichts einer mehr oder weniger regierungsunterstützenden Drei-Viertel-Mehrheit der Debattenanteile als wenig funktionsgerecht dar.

Ihre dunklen Schatten warf die sich anbahnende Große Koalition dann aber vor allen Dingen bei der Schlussabstimmung voraus ...

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L'isola che non c'è (Live)

"L'isola che non c'è" versione live al Palatrussardi di Milano (1987). Tour "Ok Italia".



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