Kunstschätze: Alle Fristen sind abgelaufen

Die im Jahr 2012 beschlagnahmte Kunstsammlung des Pensionärs Cornelius Gurlitt ist immens groß. Und mit Sicherheit exorbitant wertvoll. Doch handelten die Augsburger Staatsanwälte korrekt, als sie die Bilder einkassierten und wegschlossen? Michael Sontheimer versucht auf Spiegel online den juristischen Nebel zu lichten. Sehr gut kommen die Behörden dabei nicht weg.

Zunächst verbreiteten die bayerischen Strafverfolger eine simple Sicht der Dinge. Sie nannten Gurlitts Besitz schlicht Diebesgut, das seinen rechtmäßigen Eigentümern zurückgegeben werden müsse. Doch so einfach ist das alles nicht, wie sich laut Sontheimer nun langsam herausstellt.

So gebe es nur für ein Drittel der 1406 Bilder überhaupt ernsthaft konkrete Ansätze, dass diese sich illegal in Gurlitts Besitz befinden. Ein beträchtlicher Teil der Werke stamme von Gurlitts Urgroßvater, den Kunstmaler Louis Gurlitt. Auch bei den Werken, die möglicherweise von Gurlitts Vater in der Nazizeit als “Entartete Kunst” aufgekauft wurden, scheiden Rückgabeansprüche aus, weil dies seinerzeit aufgrund eines wirksamen Gesetzes erfolgte.

Aber auch für die möglichen Fälle von Raubkunst scheiden wohl Rückgabeansprüche aus. Der Grund ist simpel, so Sontheimer:

Seit dem Ablauf der Anmeldefrist Ende Juni 1993 gibt es keinerlei rechtliche Grundlage für Restitution mehr. Weder Museen noch Privatleute müssen noch Kunstwerke zurückgeben, die NS-Verfolgten gehörten.

Selbst deutsche Museen hätten seit Ablauf der gesetzlichen Fristen schon zahlreiche Anspruchsteller abblitzen lassen. Ein internationales Übereinkommen aus dem Jahr 1998 sehe lediglich vor, Raubkunst zu ermitteln und auf eine “faire Lösung” zwischen den Beteiligten hinzuwirken; verbindliches Recht ist das aber nicht ...

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