"Solarfresh" geeignet als Marke

Eigener Leitsatz: Der zusammengesetzte Begriff "Solarfresh" ist als Marke eintragungsfähig, da zwar die einzelnen Bestandteile nicht für sich schutzwürdig sind, aber die Kombination weder klar beschreibend, noch im Bereich der Solaranlagen üblich ist. Weil daher ein gewisser Interpretationsaufwand vonnöten ist, eignet sich "Solarfresh" somit als Herkunftsnachweis.

Bundespatentgericht Beschluss vom 29.10.2013 Az.: 33 W (pat) 552/11

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2011 038 432.0 hat der 33. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 29. Oktober 2013 unter Mitwirkung der Richterin Dr. Hoppe als Vorsitzende, der Richterin Kirschneck und des Richters Kätker beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 37 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 22. August 2011 aufgehoben. Entscheidungsgründe: I. Am 7. Juli 2011 ist die Wortmarke Solarfresh u. a ...Zum vollständigen Artikel


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