Neues aus der Hauptstadt: Steine räumen vor der Koalition

Liebe Leser, bei den Verhandlungspartnern herrscht zwar noch keine Einigkeit über einige (zum Teil wesentliche) Details des Koalitionsvertrages, dafür hat man aber schon einen konkreten Zeitplan für den anstehenden Prozess. Wenn sich in den nächsten zehn Tagen ausreichend Kompromisse finden lassen und das Mitglieder-Votum der SPD diese billigt, wird es vor Weihnachten noch eine neue Regierung geben. Vorteil: Wir müssten nicht auf die Neujahrsansprache der Bundeskanzlerin verzichten. Über die Weihnachtstage bliebe dann auch genug Zeit, um bis zur 3. Januarwoche die neue Besetzung der Ausschüsse auszuloten. Nach 6 ½ Monaten Pause könnte dann der größte Mitgliedsstaat der EU wieder mit der Parlamentsarbeit starten. Bis es soweit ist, müssen die zukünftigen Koalitionäre allerdings noch den einen oder anderen Stein aus dem Weg räumen ...Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK