Impressum bei Facebook unter “Info” reicht nicht – hat das OLG Düsseldorf tatsächlich so entschieden?

Vor ca. 2 Jahren begann die Aufregung um die Impressumspflicht und die Möglichkeiten deren Einhaltung auf der Facebookplattform. Damals wurde eine Entscheidung des Landgerichts Aschaffenburg bekannt, wonach es nicht ausreichen sollte, das Impressum auf der Seite “Info” zu hinterlegen. Wir berichteten.

Die Kollegin Nina Diercks hat am Anfang der letzten Woche auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Urteil v. 13.8.2013, I-20 U 75/13) hingewiesen, das sich wie bereits einige Gerichte zuvor mit der ordnungsgemäßen Gestaltung des Impressum auf der Facebookplattform befasst.

Da der Fall bisher (soweit das hier beurteilt werden kann) in Bezug auf Sachverhalt und Begründung lediglich unvollständig in der Zeitschrift Kommunikation und Recht in der Ausgabe 11/2013, Seite 746 abgedruckt wurde (vielen Dank an die Frau Kollegin Diercks durchs für die Übersendung des Scans) kann unseres Erachtens über den genauen Inhalt der Entscheidung bisher nur spekuliert werden.

Impressum bei Facebook unter “Info” reicht nicht?

Die Kollegen, die die Entscheidung bereits besprochen haben, gehen davon aus, dass das Oberlandesgericht Düsseldorf die Auffassung vertritt, dass es bei Facebook nicht ausreicht, Informationen zum Impressum hinter dem dort zur Verfügung stehenden Link “Info” zu hinterlegen. Es handelt sich dabei bisher um die folgenden lesenswerten Einschätzungen

Nina Diercks

Thomas Schwenke

Thomas Stadler

Niklas Plutte

In allen Beiträgen werden dieser Einschätzung die folgenden Ausführungen des Senats zu Grunde gelegt:

“Das ist unzureichend, da die Bezeichnung “Info” dem durchschnittlichen Nutzer nicht ausreichend verdeutlicht, dass hierüber – auch – Anbieterinformationen abgerufen werden können. [.. ...

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