Impressum auf Facebook-Fanseite im Bereich “Info” nicht ausreichend

Als im Jahr 2011 das Landgericht Aschaffenburg bereits einmal entschieden hatte, dass ein Impressum, welches sich im “Info” Bereich einer Facebook Fanseite befindet, nicht hinreichend einfach erkennbar sei und somit die Impressumspflicht nicht erfüllt werde, wurde diese Entscheidung von vielen Kollegen und auch von mir belächelt. Sie war letztlich realitätsfern, da der durchschnittliche gebildete Internetnutzer durchaus davon ausgehen konnte, dass sich ein Impressum in einem solchen “Info” Bereich befindet.

Umso verwunderlicher ist es, dass nunmehr das Oberlandesgericht Düsseldorf ins gleiche Horn stößt (OLG Düsseldorf, Urt. v. 13.8.2013, Az.: I-20 U 75/13). Im konkret zu entscheidenden Fall hatte der Antragsgegner auf seiner Facebook Fanseite nicht unmittelbar einen Link zu seinem Impressum angebracht. Erst im “Info” Bereich war ein Link zu einem externen Impressum vorhanden. Grundsätzlich entspricht eine solche Gestaltung der Vorgabe der Rechtsprechung, dass das Impressum einer Seite mit maximal zwei Klicks zu erreichen sein muss.

Dem Oberlandesgericht Düsseldorf reichte dies jedoch nicht aus. Es ist der Auffassung, dass die Bezeichnung “Info” nicht ausreichend sei, um das dahinter verborgene Impressum oder den Link auf ein solches leicht erkennbar im Sinne § 5 TMG erscheinen zu lassen. Die Bezeichnung “Info” sei nicht deutlich genug ...

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