Weihnachtsgratifikation bei Ausscheiden anteilig zu zahlen?

Das Problem: Immer wieder kommt es im Falle der Beendigung von Arbeitsverhältnissen, gerade auch bei Eigenkündigung des Arbeitnehmers, zu Meinungsverschiedenheiten wegen der Zahlungsverpflichtung bzw. deren Umfangs im Hinblick auf Einmalzahlungen. Nach der Rechtssprechung kommt es im Hinblick auf die Zahlungsverpflichtung - ggf. anteilig - des Arbeitgebers auf den Zweck der in Aussicht gestellten bzw. vereinbarten Leistung an. Dabei kann die Bezeichung, etwa als Weihnachtsgeld nur ein Indiz darstellen. Der Fall: Die Parteien streiten sich über einen Anspruch auf „Weihnachtsgratifikation“ für das Jahr 2010. Der Arbeitnehmer war seit 2006 beim Arbeitgeber, einem Verlag, als Controller beschäftigt. Er erhielt jährlich mit dem Novembergehalt eine als Gratifikation, ab dem Jahr 2007 als Weihnachtsgratifikation bezeichnete Sonderzahlung in Höhe des jeweiligen Novemberentgelts. Der Arbeitgeber übersandte jeweils im Herbst eines Jahres ein Schreiben an alle Arbeitnehmer, in dem „Richtlinien“ der Auszahlung aufgeführt waren. In dem Schreiben für das Jahr 2010 hieß es unter anderem, die Zahlung erfolge „an Verlagsangehörige, die sich am 31.12.2010 in einem ungekündigten Arbeitsverhältnis“ befänden; Verlagsangehörige sollten für jeden Kalendermonat mit einer bezahlten Arbeitsleistung 1/12 des Bruttomonatsgehalts erhalten. Im Lauf des Jahres eintretende Arbeitnehmer erhielten die Sonderzahlung nach den Richtlinien anteilig. Das Arbeitsverhältnis des Arbeitnehmers endete aufgrund seiner Kündigung am 30.09 ...Zum vollständigen Artikel


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