OLG Hamm: Firmen-Schlagwort kann Domain-Namensschutz begründen

15.11.13

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Ein Firmen-Schlagwort kann einen markenrechtlichen Domain-Namensschutz begründen, so das OLG Hamm (Beschl. v. 25.07.2013 - Az.: 4 W 33/12).

Die Klägerin firmierte im geschäftlichen Verkehr mit dem Namen "X Gesellschaft für Trockenbausysteme GmbH" . "X" war eine Abkürzung, der völlig ausgeschriebene Begriff bezeichnete ein bestimmtes System aus dem Trockenbaubereich.

Die Hammer Richter standen nun der Klägerin den Schutz eines Firmen-Schlagworts an dem Begriff "X Trockenbausysteme" zu ...

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