BSG stärkt Unfallversicherungsschutz an sog. Probearbeitstagen

Vor einigen Tagen hatte ich in “Zum Unfallversicherungsschutz bei Probearbeitstagen” auf ein Revisionsverfahren hingewiesen, das von der BG beim Bundessozialgericht geführt wurde, die sich gegen die Entscheidung des Berufungsgerichts wandte und nicht hinnehmen wollte, dass auch an Probearbeitstagen ein Arbeitsunfall an Probearbeitstagen bestehen könne und im streitigen Fall bejaht worden war.Die zunehmende Bedeutung dieser auch unfallversicherungsrechtlichen Entscheidung und die Gründe hatte ich bereits hier angesprochen. Umso mehr ist die gestrige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zu begrüssen.

Interessant ist auch, dass in der Mitteilung des Bundesverwaltungsgerichts der Kläger nicht nur als sog. “Wie-Beschäftigter”, sondern als “Beschäftigter” bezeichnet wird.

Im zu entscheidenden Fall war jedenfalls für den 3. der Probearbeitstage bejaht worden, weil mit der Anweisung, die Post in Dienstkleidung in einem bestimmten Bezirk zuzustellen, in die Arbeitsorganisation der T GmbH eingegliedert und deren Weisungsrecht in Bezug auf Zeit, Dauer, Ort und Art der Arbeitsausführung unterstellt gewesen.

Die Revision der Beklagten blieb beim Bundesverwaltungsgericht erfolglos, weil der Kläger auch nach Auffassung der Revisionsgerichts am 17.10 ...

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