BGH: Markenqualität und Outlet

Ein Unternehmen, welches in Deutschland in mehr als 500 eigene „Matratzen Factroy Outlets“ bzw. „Matratzen Outlets“ betreibt, warb mit folgenden Aussagen:

Starke Marken günstig! aus eigener Herstellung (Überschrift) Matratzen Factory Outlet verspricht Matratzen und Lattenrahmen in Markenqualität zu niedrigen Preisen (...) und Aus eigener Herstellung (Überschrift) Matratzen Factory Outlet verspricht Matratzen und Lattenrahmen in Markenqualität zu niedrigen Preisen. (...) Mit dem Direktverkauf ab Fabrik garantiert der Produzent von Markenqualität den denkbar günstigsten Preis für den Kunden. Gute Ware ist günstig verkäuflich, wenn der Weg über den Handel umgangen wird Ein Mitbewerber störte sich unter anderem an der Bezeichnung „Factory Outlet“ bzw. „Outlet“ und der Werbung mit „Markenqualität zu niedrigen Preisen“.

Entscheidung des Gerichts In Bezug auf die Bezeichnung als „Factory Oulet“ bzw. „Outlet“ hält der BGH (Urteil vom 24.09.2013 – Az. I ZR 89/12) diese Bezeichnung für irreführend. Die Auffassung des Berufungsgerichts, dass es sich bei einem „Factory Oulet“ bzw. „Outlet“ aus Sicht der Verbraucher um einen Fabrikverkauf handele, sei nicht zu beanstanden ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK