Schätzung eines Polizeibeamten

Ein Auszug aus dem Buch “Fehlerquellen bei polizeilichen Messverfahren” von Wolf-Dieter Beck / Ulrich Löhle / Jost Henning Kärger. Oft wird auch ein Rotlichtverstoß durch eine einfache zur Anzeige gebracht. Hierbei ist zu beachten, dass die Schätzung eines Zeitablaufs im Allgemeinen mit einer hohen Unsicherheit belastet ist.22 Allerdings muss unterschieden werden, ob bei der Schätzung der Verkehrsverstoß nur zufällig beobachtet wurde oder ob ein Polizist zur gezielten Rotlichtüberwachung eingesetzt gewesen war. So kann nach der Rechtsprechung bei einem Rotlichtverstoß für die Feststellung der Rotlichtzeit die Schätzung “21-22″ eines die Lichtzeichenanlage gezielt überwachenden Polizei beamten für eine Verurteilung ausreichen, wenn andere Umstände die Richtigkeit der Schätzung erhärten.23 In einem solchen Fall kann unter Umständen auch ein Fahrverbot verhängt werden, obwohl die Rechtsprechung dies grundsätzlich bei Mitzählen der Sekunden (,,21-22″) wegen der möglichen Ungenauigkeit verneint.24

Kein Fahrverbot kann insbesondere ausgesprochen werden, wenn der qualifizierte Rotlichtverstoß auf einer gefühlsmäßigen Schätzung eines zufällig die Lichtzeichenanlage beobachtenden Polizeibeamten beruht.25 Hierbei muss sich das Amtsgericht auch in seiner Entscheidung wertend mit den Grundlagen und dem Beweiswert der Schätzung des Polizeibeamten auseinandersetzen ...

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