Eichung der Geräte

Ein Auszug aus dem Buch “Fehlerquellen bei polizeilichen Messverfahren” von Wolf-Dieter Beck / Ulrich Löhle / Jost Henning Kärger. Wenn technische Geräte zur Geschwindigkeitsmessung oder auch zu anderen Kontrollen eingesetzt werden, müssen diese grundsätzlich gem. §§ 1-3 EichG6 geeicht sein. Nach Verordnung über die Gültigkeit der Eichung beträgt die Gültigkeitsdauer der Eichung ein Jahr. Dass übrigens eine regelmäßige Nacheichung nicht überflüssig ist, ergibt sich aus der Statistik der Eichbehörden, wonach ca. 10-15 % der Geräte repariert werden müssen. Die Eichung von Geschwindigkeitsmessgeräten bleibt bis zum Ablauf des auf die Eichung folgenden Kalenderjahres gültig.7

Die Zulassungsvoraussetzungen und Fehlergrenzen der Geschwindigkeitsüber-wachungsgeräte sind in den §§ 14a ff. der Eichordnung (EO) geregelt. Zur Gültigkeit der Messung genügt die Einhaltung der in der Eichordnung vorgesehenen Fristen.8 Werden durch Wartungsarbeiten an einem geeichten Geschwindigkeitsmessgerät die Eichmarken entfernt, ist grundsätzlich die Eichung erloschen.9 Das gilt auch, wenn das Gerät repariert worden ist. Eine Unkenntlichkeit des Sicherungsstempels im Sinne der Eichordnung, die zum Erlöschen der Eichung führt, ist dann gegeben, wenn er nicht mehr als solcher erkannt werden kann und seine Funktion, nämlich Sicherung des Messgeräts gegen Eingriffe, das Auswechseln von Teilen oder andere Änderungen, nicht mehr zu erfüllen vermag.10

Die Rechtsprechung hält allerdings Messergebnisse, die mit ungeeichten Geräten erzielt werden, für durchaus verwendbar. Allerdings müssen dann höhere Toleranzwerte eingeräumt werden.11 Die Festsetzung dieser Messtoleranzen ist alleine Aufgabe des Tatrichters. Von den Revisions- bzw. Rechtsbeschwerdegerichten ist das Zubilligen einer Messtoleranz nur ganz begrenzt überprüfbar. 12 Allerdings müssen die Urteilsgründe die Geschwindigkeitsermittlung nachvollziehbar machen ...

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