Ist die Elektronische Zigarette (E-Zigarette) ein Arzneimittel?

Ist die E-Zigarette ein Arzneimittel? Auf diese Frage fand das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen eine Antwort und das gleich in drei Urteilen.

Mittels der E-Zigarette werden Liquids, also nikotinhaltige Flüssigkeiten, verdampft und inhaliert. Ist diese als Medizinprodukt zu verstehen? Diese Frage stellte sich, weil eine Frau in ihrem Laden diese E-Zigaretten vertrieb, ihr das Gesundheitsamt das aber untersagte, da es der Ansicht war, es handele sich dabei um nicht zugelassene Arzneimittel.

Ein anderes Verfahren betraf das Gesundheitsministerium. Diese hatte nämlich eine Pressemeldung veröffentlicht, in der vor dem Vertrieb nikotinhaltiger Liquids gewarnt wurde. Das sei strafbar, weil es sich um Arznei handele. Es sei für den Vertrieb eine Zulassung einzuholen. Das OVG erklärte auch in diesem Fall, dass E-Zigaretten keine Arzneimittel sind.

Ein weiterer Fall betraf zwei Unternehmer, die nikotinhaltige Liquids und E-Zigaretten herstellen und vertreiben ...

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