Beihilfen für indirekte CO2-Kosten: Nichts Genaues weiß man (immer noch) nicht

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Ab Januar 2014 können bestimmte Unternehmen Beihilfen für indirekte CO2-Kosten beantragen. Gemeint sind Kosten für Emissionsberechtigungen, die über den Strompreis auf sie abgewälzt werden. Interessant ist dies für Unternehmen, die einer Branche angehören, die die Kommission für besonders abwanderungsgefährdet hält. Die Voraussetzungen für die Förderung hatten sich im Einzelnen bereits geändert, nachdem das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) auf Anforderung der Kommission seine Beihilferichtlinie anpassen musste (wir berichteten). Vieles blieb aber auch seitdem noch im Unklaren: Kann man z.B. CO2-Kosten auch geltend machen, wenn man sie auf andere Weise als direkt über den Strompreis begleicht, etwa durch Weitergabe von selbst erworbenen Emissionszertifikaten? Was ist eigentlich mit den Eigenerzeugern?

Antworten auf diese und andere Fragen erhofften sich viele von der in der Beihilferichtlinie – angekündigten über die Homepage der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHSt), die für die Gewährung der Beihilfen zuständig ist. Die gute Nachricht ist: Diese Homepage ist nun am 1.11.2013 online gegangen ...

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