Gib’s Ihnen, liebes BSG! {oder: Einmal Nachhilfe und Nachsitzen de Luxe vom BSG}

Kläger: “Gibs mir!”

Beklagter: “Neinneinnieenicht”

Beigeladener: Schweigt. (Mehr oder weniger, vielleicht. Nascht Popcorn? Raschelraschel. Könnten auch gebrannte Mandeln sein. Saisonal. Man darf doch bissi träumen.)

BSG: “Ruhe! Euch geb ich’s! Allen! Kläger. Beklagtem. Und: dem LSG. Nachhilfe. Und Nachsitzen auf! Lauscher auf,…..!”

Anders gesagt: Zurückverweisung. Mit Nachhilfetext vom BSG.

Zu den heutigen Verfahren beim BSG liegen nun auch die Entscheidungen vor. Im vorab in =>“Gib’s mir!” “Nein!” “Dann spring ich wie das HB-Männchen hoch!” “Machdochmachdoch!” {heute beim BSG} berichteten Fall hat die Revision des beklagten Krankenhausträgers zur Zurückverweisung an das LSG geführt.

Die Feststellungen des LSG reichten nach Auffassung des BSG nicht aus, um abschließend über den geltend gemachten Anspruch der klagenden Krankenkasse auf Zahlung von 21.442,42 Euro Schadensersatz entsprechend § 280 Abs 1 BGB zu entscheiden.

Es steht nicht fest, dass der Beklagte eine Pflicht aus dem Behandlungsverhältnis zwischen Krankenkasse und zugelassenem Krankenhaus bei Behandlung Versicherter verletzte ...

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