BGH: "Outlet" und "Factory Outlet" für reine Direktverkäufer irreführend

Die Bezeichnungen "Outlet" und "Factory Outlet" sind für Unternehmen, die ihre Waren ausschließlich über ihre eigenen Filialen verkaufen, irreführend (BGH, Urt. v. 24.09.2013 - Az.: I ZR 89/12).

Die Beklagte veräußerte ihre Produkte ausschließlich über ihre eigenen Filialen. Ein Verkauf über den sonstigen Groß- und Zwischenhandel fand nicht statt.

Die Beklagte schaltete folgende Anzeigen:

"Starke Marken günstig! aus eigener Herstellung (Überschrift)Matratzen Factory Outlet verspricht Matratzen und Lattenrahmen in Markenqualität zu niedrigen Preisen"

und

"Matratzen Factory Outlet verspricht Matratzen und Lattenrahmen in Markenqualität zu niedrigen Preisen."

Die Karlsruher Richter sahen in der Verwendung der Begriffe "Outlet" und "Factory Outlet" eine irreführende Werbung ...

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