Was „Promptfristen“ sind? Der Kampf gegen das Vergessen!

Herzrasen, Schweißausbrüche, Hitzewallungen, Angstzustände, Telefonate mit der Haftpflichtversicherung, zerstörte Karriereträume – so dürfte sich in der Regel ein Anwalt fühlen bzw. verhalten, der eine prozessuale Frist versäumt hat.

Ob es dem Rechtsanwalt in dem hier maßgeblichen Fall tatsächlich so erging, wird erst nach Darlegung des Sachverhalts beurteilt werden können: Das Gericht hat der Beklagten das gegen diese ergangene Zahlungsurteil am 28. August 2012 zugestellt. Gegen dieses Urteil hat die Beklagte Berufung eingelegt, die Berufungsbegründungsfrist wurde auf Antrag der Beklagten mehrfach verlängert, zuletzt bis zum 14. Dezember 2012.

Die von der Beklagten eingelegte Berufung wurde jedoch erst am 16. Januar 2013 von ihrem Prozessvertreter begründet. Mit Einreichung der Berufungsbegründung stellte der Prozessvertreter zugleich einen Antrag auf Widereinsetzung in den vorigen Stand und begründete diesen Antrag wie folgt:

Mit Diktat des Schriftsatzes am 30. November 2012, mit dem die letzte Fristverlängerung (14. Dezember 2012) beantragt worden sei, habe er – der Prozessvertreter – seine „seit Jahren tätige, zuverlässige Sekretärin“ angewiesen, „Promptfristen“ für den 10. Dezember 2012 und den 14. Dezember 2012 in den Kalender einzutragen.

Nachdem das Gericht am 5. Dezember 2012 die Berufungsbegründungsfrist antragsgemäß verlängert hatte, verfügte der Prozessvertreter in der Akte die Vorlage der Akte am Tag 10. Dezember 2012 sowie am letzten Tag der eingetragenen „Promptfrist“, also den 14. Dezember 2012. Die Akte wurde dem Prozessvertreter am 10. Dezember 2012 vorgelegt, allerdings hat die Sekretärin es „prompt“ versäumt, die „Promptfrist“ in den Fristenkalender einzutragen, sodass die Vorlage der Akte am Tag des Ablaufs der Berufungsbegründungsfrist unterblieb ...

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