“Markenqualität”

Die Werbung mit der Bezeichnung „Markenqualität“ bringt – anders als die Bezeichnung „Markenware“ – nur zum Ausdruck, dass die angebotene Ware in qualitativer Hinsicht den Produkten konkurrierender Markenhersteller entspricht.

Dagegen ist Werbung mit den Aussagen “Starke Marken günstig!” und “Starke Marken günstig! aus eigener Herstellung” irreführend, wenn der Werbende zwar eigene Ware, aber keine “Markenware” vertreibt.

“Starke Marken günstig!”

Der Verkehr verbindet mit dem Begriff der “Markenware” vor allem die Vorstellung, dass die Ware im Gegensatz zu einem ohne Herkunftshinweis vertriebenen Erzeugnis durch die Kennzeichnung mit einer Marke ihrer Herkunft nach legitimiert ist. Bei Verwendung der auf markenmäßig gekennzeichnete Ware hinweisenden Aussagen “Starke Marken günstig!” und “Starke Marken günstig! aus eigener Herstellung” für in Wirklichkeit markenlose (anonyme) Ware wird daher mit einer Bezeichnung geworben, mit der der Verbraucher eine andere, günstigere Vorstellung verbindet, als dies tatsächlich der Fall ist. Das steht mit § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 UWG nicht in Einklang. Die Revision zeigt keine Besonderheiten auf, die im Streitfall die Annahme eines abweichenden Verkehrsverständnisses rechtfertigen könnten.

Im vorliegenden Verfahren ist das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg in seinem Berufungsurteil von einem Begriff der “Markenware” (im wettbewerbsrechtlichen Sinne) ausgegangen, wonach die mit einer Marke versehene Ware sich bereits “einen Namen gemacht” haben, also im Verkehr bekannt und wegen ihrer gleichbleibenden oder verbesserten Qualität anerkannt sein müsse. Ob nach wie vor von diesem Verständnis auszugehen ist oder ob der Verkehr den Begriff der Markenware mittlerweile weiter versteht und die an diesen Begriff geknüpften Qualitätserwartungen auch bei einem noch nicht eingeführten, im Verkehr noch unbekannten Produkt erfüllt sein können, kann nach Ansicht des Bundesgerichtshofs jedoch offenbleiben ...

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