Arbeitsrechtliche Wettbewerbsverbote

Rechtsanwältin Lena Weber

Immer wieder praxisrelevant wird die Frage nach Begründung, Dauer und Umfang von Wettbewerbsverboten im Zusammenhang mit einem Arbeitsverhältnis.

Während der Dauer des Arbeitsverhältnisses besteht grundsätzlich für jeden Arbeitnehmer das Verbot, für ein konkurrierendes Unternehmen tätig zu werden bzw. ein solches Unternehmen zu gründen, sich daran zu beteiligen oder in sonstiger Weise gewinnbringend zu unterstützen. Dies gilt auch dann, wenn der Arbeitsvertrag keine diesbezügliche Vereinbarung enthält. Das Wettbewerbsverbot leitet sich bereits aus der allgemeinen Treuepflicht des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber her, wonach der Arbeitnehmer verpflichtet ist, die Interessen des Arbeitgebers zu fördern und zu unterstützen. Mit dieser Verpflichtung wäre es unvereinbar, dem Arbeitgeber Konkurrenz zu machen.

In bestimmten Fällen können bereits Vorbereitungshandlungen für einen späteren Wettbewerb vom Verbot umfasst sein. Für die Beantwortung der Frage, ob es sich noch um eine erlaubte Vorbereitungshandlung oder schon um eine verbotenen Konkurrenztätigkeit handelt, ist entscheidend, ob durch die Abkehrmaßnahmen des Arbeitnehmers bereits unmittelbar in die Geschäfts- oder Wettbewerbsinteressen des Arbeitgebers eingegriffen wird. Das bloße Anmieten von Räumen für eine geplante Selbstständigkeit ergibt z.B. noch keine unmittelbaren Nachteile für den Arbeitgeber ...

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