Gilt für Fahrrad mit elektrischem Hilfsantrieb (E-Bike) die 0,5 Promillegrenze?

Gilt für ein E-Bike die 0,5 Promillegrenze des § 24a Straßenverkehrsgesetz (StVG)? Das Oberlandesgericht Hamm nahm sich dieser Frage an.

Mann war mit E-Bike und 0,8 Promille Alkohol im Blut unterwegs

Konkret ging es um einen 32-jährigen Mann, dass 0,8 Promille Alkohol im Blut hatte, als er mit seinem E-Bike – einem Fahrrad mit elektrischem Hilfsantrieb – unterwegs war. Ist ihm das vorzuwerfen und hat er gegen die Vorschrift des § 24a StVG verstoßen? Ein E-Bike wird gestartet, indem der Fahrer in die Pedale tritt, den Elektromotor benutzt und durch Drehen eines Griffs am Lenkrad beschleunigt. Die Vorinstanz des Amtsgericht sah einen Verstoß und verlangt eine Geldbuße in Höhe von 750 € sowie ein Fahrverbot für die Dauer von drei Monaten.

Ist ein E-Bike ein gefährliches Kraftfahrzeug?

Das Oberlandesgericht Hamm hat das angefochtene Urteil allerdings aufgehoben ...

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