"EX-PRESS" dank Bindestrich markenfähig

Eigener Leitsatz: Der atypische Bindestrich in der Marke "EX-PRESS" betont den hier vorliegenden nur hintergründigen Sachbezug für Okularimplantate sowie den mangelnden Beschreiben Charakter der Marke. Insgesamt führt dies dazu, dass die Marke unterscheidungskräftig im Bezug auf das angesprochene Publikum ist.

Bundespatentgericht Beschluss vom 28.08.2013 Az.: 28 W (pat) 535/12

In der Beschwerdesache � betreffend die IR-Marke 1 038 564 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 28. August 2013 durch die Vorsitzende Richterin Klante und die Richterinnen Kopacek und Dorn beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 10 IR, vom 5. März 2012 wird aufgehoben. Entscheidungsgründe: I. Um Schutz in der Bundesrepublik Deutschland sucht die am 21. April 2010 international registrierte Wortmarke IR 1 038 564 EX-PRESS nach, und zwar für die Ware der Klasse 10: Implant oculaire pour le traitement du glaucome. Mit Beschluss vom 5. März 2012 hat die Markenstelle für Klasse 10 IR den nachgesuchten Schutz wegen fehlender Unterscheidungskraft und eines beste-henden Freihaltebedürfnisses verweigert. Zur Begründung hat sie ausgeführt, die angesprochenen Verkehrskreise (hier: der einschlägige Fachhandel, Augenärzte sowie deren Patienten) würden in der schutzsuchenden IR-Marke �EX-PRESS� ohne weiteres eine offenkundige Abwandlung des ursprünglich aus dem Englischen stammenden und geläufigen Wortes �express� (zügig, schnell) wiedererkennen. Im Zusammenhang mit der beanspruchten Ware, einem Okularimplantat zur Behandlung des Grünen Stars, werde das angesprochene Publikum das Zeichen ohne analysierende Betrachtungsweise lediglich als rein werbemäßigen Sachhinweis darauf sehen, dass diese Implantate � im Vergleich zu denen möglicher Mitbewerber � besonders schnell und unkompliziert zu implantieren seien bzw ...Zum vollständigen Artikel


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