Vor Ansprüchen von Nothelfern wegtauchen ?

…..endet nicht immer in der ersten Instanz. Und wird dann ggf. erst in der letzten entschieden. Wo sie dann wieder auftauchen. Als Revision. Beim Bundessozialgericht, beispielsweise.

Bei der Unfallkasse Sachsen hat die Witwe eines Tauchers vergeblich Ansprüche geltend gemacht, dessen tödlichen Unfall ihres Ehemanns als Arbeitsunfall feststellen zu lassen. Er hatte als Nothelfer einem anderen Taucher zu helfen versucht und war dabei ums Leben gekommen. Das macht den Fall durchaus interessant, vor allem, wenn man ihn mit Unfallversicherungsschutz und dessen Entwicklung vergleicht, der bei anderen Hilfeleistungen inzwischen sogar durch gesetzliche Änderung bei Lebendspendern verankert wurde.

Dass es bei diesem gleichwohl auch eigene rechtliche und auch andere Fragen zu stellen gilt, die ungelöst sind, muss an dieser Stelle dazu nicht vertieft werden, er wird jedenfalls als freiwilliges Risiko und daraus resultierenden Schadens über die gesetzliche Unfallversicherung grundsätzlich gebilligt.

Nun wird das Bundessozialgericht sich mit der Revision der Witwe befassen. Dieser liegt folgender Sachverhalt zugrunde:

Der Ehemann der Klägerin war geschäftsführender Mitgesellschafter der Tauchservice R GmbH.

Er schloss bei der seinerzeit zuständigen Berufsgenossenschaft (BG) für sich selbst keine freiwillige Unfallversicherung ab.

Die gewerbliche BG hat die Feststellung eines Arbeitsunfall gegenüber der Klägerin rechtskräftig abgelehnt.

Am 17.12 ...

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