OLG Stuttgart: Jubiläumsprämie erhöht nicht das unterhaltsrelevante Einkommen

Vorstufe fast jeder Unterhaltsberechnung ist die korrekte Ermittlung des maßgeblichen Einkommens – und zwar sowohl des Unterhaltspflichtigen als auch des Unterhaltsberechtigten (nicht bei Kindern). Soweit es um eine Unterhaltsforderung für die Zukunft geht, prognostiziert man das zukünftige Einkommen aus den Einkünften der Vergangenheit. Während beim Selbständigen der Durschnitt der letzten drei Kalenderjahre zugrunde gelegt wird, betrachtet man beim Angestellten die Einkünfte der letzten 12 Monate und bereinigt sie danach um Steuern, Sozialabgaben, Krankenkasse und angemessene Altersvorsorgeaufwendungen.

Soweit Leistungen nicht monatlich anfallen sind einmalige jährliche Zahlungen wie Weihnachts- oder Urlaubsgeld und Tantiemen auf 12 Monate umzurechnen. Einmalige Zahlungen wie Abfindungen sind auf mehrere Jahre zu verteilen oder bleiben gar außen vor. So entschied jedenfalls das OLG Stuttgart am 05.08 ...

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