Aufhebung der Auslieferungshaft

Besteht für eine Person in seinem Heimatland eine nicht zu widerlegende Foltergefahr im Falle seiner Auslieferung, kann das zur Aufhebung der Auslieferungshaft führen.

So hat das Oberlandesgericht Oldenburg in dem hier vorliegenden Fall eines türkischen Staatsbürgers entschieden und die Entscheidungen zur Auslieferung in sein Heimatland aufgehoben. Ursprünglich hatte das Oberlandesgericht die Auslieferungshaft zum Zwecke der Strafverfolgung im April 2008 angeordnet und im November 2008 die Auslieferung für zulässig erklärt. Ein Schwurgericht aus Istanbul hatte einen Haftbefehl gegen den Betroffenen erlassen. Er soll im Jahr 2004 die auch in der Türkei verbotene Droge “Ecstasy” in großen Mengen eingeführt haben. Zur Auslieferung ist es bisher nicht gekommen, weil der Betroffene in Deutschland eine Freiheitstrafe zu verbüßen hatte.

Der Betroffene hat in den Verfahren wiederholt eingewandt, wegen seiner kurdischen Herkunft in der Türkei politisch verfolgt zu werden und im Jahr 1999 unmittelbar nach seiner vorherigen Abschiebung aus Deutschland in der Türkei gefoltert worden zu sein. Bei einer erneuten Abschiebung drohe ihm erneut die Folter durch türkische Behörden.

Der Betroffene hat am 2 ...

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