Apothekenpreise für Arzneimittel und die Zuzahlung

Kann eine Apotheke ein vertragsärztlich verordnete Arzneimittel in der auf dem Rezept vermerkten Packungsgröße nicht liefern, ist sie nach § 6 Abs. 1 Satz 1 des Rahmenvertrages über die Arzneimittelversorgung berechtigt (und verpflichtet), die Packung aus dem nächstkleineren Bereich abzugeben. Nach dieser tatsächlich abgegebenen Anzahl und Größe der Packung richtet sich auch die zu leistende Zuzahlung gesetzlich Krankenversicherter bei Arzneimitteln.

So hat das Sozialgericht Aachen in dem hier vorliegenden Fall entschieden und die Klage einer Apothekeninhaberin abgewiesen, die sich mit einer Krankenversicherung über die Höhe einer zu leistenden Zuzahlung gesetzlich Krankenversicherter gestritten hat. Die Klägerin ist Inhaberin einer Apotheke, Mitglied im Apothekerverband Nordrhein und zur Abgabe verordneter Arzneimittel an Versicherte gesetzlicher Krankenkassen berechtigt und verpflichtet. Am 10.12.2012 legte ein Versicherter der Beklagten eine am selben Tag ausgestellte vertragsärztliche Verordnung von drei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln, nämlich – Atmadisc 50µg/250µg Diskus PUL N3 3 x 60 ST, – Berotec N 100 µg DOS N1 10 ML, – PredniHEXAL 5mg Tabletten TAB N1 20 ST in der Apotheke der Klägerin vor. Zu diesem Zeitpunkt war die 3er-Packung (N3) des Arzneimittels “Atmadisc 50/250 Diskus PUL” nicht vorrätig und weder seitens des Pharmagroßhandels noch seitens des Herstellers bis 31.12.2012 lieferbar. Da der Versicherte das Medikament umgehend benötigte, gab die Apotheke anstelle der rezeptierten Packungsgröße drei Einzelpackungen (N1) “Atmadisc 50/250 Diskus PUL”, dazu die beiden anderen verordneten Arzneimittel an den Versicherten ab. Sie vermerkte auf dem Rezept bezüglich Atmadisc: “3er z. Zt. v. Herst. defekt; da sofort nötig 3 x OP”. Am Abgabetag (10.12 ...

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