OLG Hamm: Scheidung nach Alzheimererkrankung

Scheidung eines an Alzheimer Erkrankten ist möglich

Ist einer der Eheleute an Alzheimer erkrankt, kann er trotzdem geschieden werden, wenn die Eheleute seit mehr als einem Jahr getrennt leben und die Anhörung des an Demenz erkrankten Antragstellers sowie das Ergebnis der Beweisaufnahme den “Rückschluss zu lassen”, dass die Scheidungsvoraussetzungen vorliegen.

1. Sachverhalt

Die Beteiligten streiten um die Wirksamkeit einer Ehescheidung. Der Antragsteller hatte im Jahre 2011 die Antragsgegnerin geheiratet. Nach acht monatigen Zusammenleben lebten die Parteien seit Ende 2011 getrennt. Die Tochter des Antragstellers wurde mit Beschluss des Amtsgerichts vom 17.04.2012 zur gesetzlichen Betreuung des Antragstellers für die Vertretung des Betroffenen in familienrechtlichen Angelegenheiten bestellt. Diese reichte ein Scheidungsverfahren ein. Das Amtsgericht sprach die Scheidung der Beteiligten aus. Dagegen legte die Antragsgegnerin Beschwerde ein.

2. Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm vom 16.08.2013 (Az.: 3 UF 43/13)

Das Oberlandesgericht wies die Beschwerde der Antragsgegnerin zurück. Es bestätigte die Scheidung der Parteien.

a) Zunächst wurde festgestellt, dass die Tochter des Antragstellers wirksam zur Betreuerin des Antragstellers bestellt worden sei. In dem Beschluss stand ausdrücklich die Formulierung, dass die Betreuerin insbesondere zum Scheidungsverfahren bestellt worden sei.

b) Die Voraussetzungen für die Scheidung der Beteiligten lägen Die Parteien lebten unstreitig seit einem Jahr räumlich getrennt.

Zwar stimme die Antragsgegnerin der Scheidung nicht zu, doch lasse sich nach Überzeugung des Oberlandesgerichts eine einseitige Zerrüttung der Ehe auf Seiten des Antragstellers feststellen ...

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