OLG Stuttgart: Online-Portal haftet erst ab Kenntnis für Rechtsverletzungen seiner User

05.11.13

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Ein Online-Portal (hier: ein Social Network-Portal) haftet für die von seinen Usern begangenen Rechtsverletzungen erst ab Kenntnis und wenn es den Verstoß nicht unverzüglich beseitigt (OLG Stuttgart, Beschl. v. 22.10.2013 - Az.: 4 W 78/13).

Die Klägerin betrieb ein Social Network-Portal. Ein User veröffentlichte in einem seiner Postings ein Lichtbild, dessen Urheber der Kläger war. Daraufhin mahnte dieser die Klägerin ab und verlangte eine strafbewehrte Unterlassungserk ...

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